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Die Völkermordkonvention droht, zu einem Relikt der Vergangenheit zu werden.
Einige Staaten haben den Internationalen Strafgerichtshof vor seine bisher größte Herausforderung gestellt.
Seine Ankläger, deren einzige Pflicht das Streben nach Gerechtigkeit ist, und seine Richter,
deren Verantwortung es ist, das Gesetz, unser internationales Recht, zu wahren, sehen sich nun Sanktionen und
Einschüchterungen gegenüber. Als ob die Staaten, die sie sanktionieren, es vorziehen würden, die mutmaßlichen Täter
von Gräueltaten zu schützen, anstatt sich der Wahrheit zu stellen und zur Gerechtigkeit beizutragen.
Frau Präsidentin, wie sollen wir diese Entwicklungen unseren Wählern, unserer Bevölkerung erklären,
und vor allem unseren Kindern? Sollen wir ihnen sagen, dass dies die neue Normalität ist,
dass das Recht des Stärkeren gilt, dass die Starken sich nehmen dürfen, was sie wollen, weil sie es können,
dass sie ungestraft töten können, weil sie es können, dass sie verschmutzen, Kriege führen dürfen,
und das Völkerrecht mit Füßen treten, nur weil sie es können?
Sind wir bereit, unseren Kindern in die Augen zu blicken und zu sagen:
Das ist die Welt, die ihr erben werdet, und wir können nichts dagegen tun?
Wenn wir, die Führer dieses Planeten, nichts als Terror, Konflikte, Umweltverschmutzung, Angst,
Ungleichheit und Krieg für acht Milliarden Menschen zu bieten haben, dann müssen wir uns der Wahrheit stellen.
Wir sind mitschuldig an Verbrechen gegen unsere Zivilisation und unseren Planeten. Und nicht nur wir,
Staatschefs, sondern auch die Leiter internationaler Institutionen, CEOs
und jeder Einzelne, der die Macht hat, etwas zu verändern, teilen diese Verantwortung.
Keiner von uns kann behaupten, nicht zu wissen, was auf dem Spiel steht.
Wenn wir an die Menschenwürde für alle glauben, müssen wir mehr leisten.
Eine Welt, die Leben erfüllt, statt sie zu bedrohen.
Wir müssen Ja sagen zu inklusivem Multilateralismus und ein klares Nein zu Multipolarismus.
Lassen Sie uns zeigen, dass diese Generalversammlung etwas bewirken kann und wird, wie sie es schon oft
zuvor getan hat. Lassen Sie uns beweisen, dass wir Arroganz, Hass und bewusste Blindheit ablehnen
gegenüber mangelnder Gleichheit und Gerechtigkeit, Angriffskriegen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit
und Völkermord, weil sie uns über Generationen hinweg auseinanderreißen.
Und lassen Sie uns in aller Ernsthaftigkeit und Aufrichtigkeit verkünden, dass wir die persönliche und
kollektive Verantwortung übernehmen, die Menschlichkeit, nachhaltige Entwicklung und das Völkerrecht zu wahren,
denn dies wird uns als Zivilisation über Generationen hinweg zusammenhalten.
Und Frau Präsidentin, lassen Sie mich mit einer persönlichen Note schließen. Im Interesse künftiger Generationen,
um unsere Verantwortung als Menschen zu erfüllen, um sicherzustellen, dass wir auf der richtigen Seite der
Geschichte stehen, sollten wir das Richtige tun. Wir haben den Holocaust nicht gestoppt. Wir haben den
Völkermord in Srebrenica nicht gestoppt. Wir müssen den Völkermord in Gaza stoppen. Es gibt keine Ausreden mehr. Keine.
Meine Damen und Herren, vielen Dank.
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Original transcript (English)
The Genocide Convention risks becoming a relic of the past. Some states have put the International Criminal Court to its greatest challenge ever. Its prosecutors, whose only duty is the pursuit of justice, and its judges, whose responsibility is to uphold the law, our international law, now face sanctions and intimidation. As if the states that sanction them would prefer to shield the alleged perpetrators
of atrocities rather than confront the truth and help deliver justice. Madam President, how are we to explain these trends to our electorates, to our people, and above all, to our children? Shall we tell them that this is the new normal, that might makes right, that the strong may seize what they want, because they can, that they can kill with impunity, because they can, that they may pollute, wage wars,
and trample on international law, just because they can? Are we prepared to look our children in the eyes and say, this is the world you will inherit and there is nothing we can do about it? If we, the leaders of this planet, can offer nothing but terror, conflict, pollution, fear, inequalities, and war to eight billion people, then we must confront the truth.
We are complicit in crimes against our civilization and our planet. And not just us, heads of states, but leaders of international institutions, CEOs, and every individual with the power to make a difference share this responsibility. None of us can claim ignorance of what is at stake. If we believe in human dignity for all, we must deliver more.
A world that fulfills lives, not threatens them. We must say yes to inclusive multilateralism and a resounding no to multipolarism. Let us show that this General Assembly can and will make a difference, as it has often done before. Let us demonstrate that we reject arrogance, hatred, and willful blindness to a lack of equality and justice, to wars of aggression, crimes against humanity,
and genocide, because they tear us apart for generations. And let us proclaim in all seriousness and sincerity that we embrace personal and collective responsibility to uphold humanity, sustainable development, and international law, because this will keep us together as a civilization for generations. And Madam President, let me end on a personal note. For the sake of future generations,
to fulfill our responsibility as human beings, to ensure that we are on the right side of the history, we should do the right thing. We did not stop the Holocaust. We did not stop the genocide in Srebrenica. We must stop the genocide in Gaza. There are no excuses anymore. None. Ladies and gentlemen, thank you very much.
