Ursula von der Leyen's Union Address Analysis

Am Mittwoch hielt Ursula von der Leyen hier in Straßburg die Rede zur Lage

der Union. Der Applaus blieb äußerst dünn, selbst aus den

eigenen Reihen. Man hörte eine Präsidentin,

die ihre Zeit hinter sich hat und es

als Einzige noch nicht merkt. Was waren die wesentlichen Punkte?

Trotz verheerender Deindustrialisierung hält sie am Green Deal fest, als

könne man Physik durch Moral außer Kraft setzen.

Fabriken schließen, Energie bleibt teuer und dieselbe Frau

erklärt

Europa zur kommenden Führungsmacht bei der künstlichen Intelligenz.

Rechenzentren brauchen aber Strom, und zwar rund die Uhr.

Wind und Sonne liefern das nicht. Wer den Atomausstieg feiert

und Energiepreise ignoriert, kann kein Technologiezeitalter anführen.

Sie verwaltet den Abstieg, Managed Decline heißt das zynische

Stichwort und nennt ihn Fortschritt.

Von der Leyen will die Sanktionen gegen Russland weiter verschärfen.

Nach Jahren gescheiterter Embargos, die den Krieg nicht beendet,

Europa aber teurer und verwundbarer gemacht haben.

Sie beschwört das Feindbild Russland und bindet das Schicksal Europas

an den Krieg in der Ukraine. Deren Kampf um die eigene Identität wird

gepriesen. Wer von deutscher Identität spricht,

ist aber

rechtsradikal. Interessant. Übrigens, am selben Tag wurde der

ehemaligen Pressesprecherin Selenskyjs der Zutritt zum Europäischen

Parlament verweigert. Unsere AfD-Delegation hatte zu einer

Veranstaltung mit ihr geladen. So geht die EU mit der

Redefreiheit um. Was ihr nicht passt, wird kurzerhand zur

Desinformation und Propaganda erklärt.

Wir haben die Dame dann zugeschaltet.

Die Veranstaltung fand trotzdem statt.

Dazu passt aber von der Leyens skandalöse Aussage über Ungarn.

Die Wähler dort hätten sich für die Demokratie entschieden.

Bei ihr gilt nur das als Demokratie, was ihr als Ergebnis

passt. Die Orban-Jahre waren ein Betriebsunfall,

der jetzt

gnadenlos abgewickelt wird. Und schließlich, Kanada

soll zum ersten assoziierten Mitglied der EU werden.

Der kanadische Premierminister hat das heute hier im Parlament bekräftigt.

Geografie spielt offenbar keine Rolle mehr, Gesinnung dafür umso mehr.

Ursula von der Leyen will ein Lager des woken Werte-Westens bauen,

eine Union, die ihre eigenen Grenzen nicht sichern

kann, wie wir in

Ceuta wieder erleben mussten, will sich jetzt ins Uferlose

ausdehnen. Hauptsache, die Ideologie stimmt.

Europa braucht sichere Grenzen. Energie, Industrie und

freie Bürger, keine Untertanen. Ursula von der Leyen hat wieder

einmal das Gegenteil geliefert.