Baerbock zum iranischen Angriff auf Israel und neuen Sanktionen
Es müssen jetzt alle besonnen unverantwortungsvoll handeln.
Und ich spreche jetzt mit der Bundesaußenministerin.
Guten Abend, Frau Baerbock.
Schönen guten Abend.
Und genau das habe ich als deutsche Außenministerin dort zum Ausdruck gebracht.
Das war ein präsidentsloser Angriff direkt aus dem Iran.
Israel hat also ein Defensivsieg erringen können mit seinen Partnern gemeinsam.
Ja, nicht nur mit Amerikanern und Briten, sondern auch mit arabischen Partnern.
Und genau diesen Defensivsieg, den gilt es jetzt diplomatisch abzusichern.
Wir werden unser Sanktionsregime ausweiten.
Der Iran ist bereits das am meisten sanktionierte Sanktionsregime.
Die sind bereits gelistet, sanktioniert, auch führende Kröpfe,
wegen dieser schlimmen Menschenrechtsverbrechen im Iran selber,
aber vor allen Dingen unter dem Massenvernichtungsregime.
Wir werden das weiter ausweiten, weil dieser Angriff, der war präsidentslos.
Es gibt ein zusätzliches Terrorlistungsregime unter dem Terrorismus-Sanktionsregime.
Selbst Regimegegner warnen ja davor, was dann ja eher dem Regime nützt.
Für dieses Regime, gerade in den Proxys, die Houthis, die Hezbollah,
die genau gegen dieses Regime aufstehen.
Deswegen haben wir ein spezielles Menschenrechtssanktionsregime
zielgerichtet auf das Regime auszuweiten.
Da konnte nur vereitelt werden, weil andere Partner in der Region mit eingestritten sind.
Und wir stehen dabei in voller Solidarität an der Seite Israels.
Wie Russland. Iran ist isoliert.
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