0:00

Vorweg, neues Thema. Ja, wir bleiben beim selben Ministerium, im Zweifel auch noch Auswärtiges Amt.

0:05

Die deutsche Botschaft in Warschau hatte am 5. November bestätigt, dass Fahrzeuge und Soldaten der Bundeswehr in Warschau unterwegs waren.

0:12

Jetzt hat das polnische Militärinspektorat, welches die Erlaubnis für Durchfahrt und Aufenthalt von ausländischen Streitkräften erteilt, auf Nachfrage offiziell mitgeteilt, dass zuletzt mehrere Genehmigungen für Bewegungen der Bundeswehr in Polen erteilt wurden.

0:25

Allerdings, ich zitiere ganz kurz: „Keine davon umfasste Warschau.“ Da würde mich interessieren, mit welcher polnischen Genehmigung und auf welcher Rechtsgrundlage sind denn die Bundeswehrfahrzeuge nach Warschau gekommen und dort auch herumgefahren?

0:41

Also, wenn wir irgendein, in ein anderes Land fahren unserer Partner und Verbündeten, dann tun wir das immer abgestimmt mit diesem.

0:48

Wie Sie wissen, haben wir ja in, in Polen sogar Bundeswehrdienststellen, zum Beispiel in Stettin, wo wir gar keine eigene Sondererlaubnis benötigen, sondern weil wir dort einfach Personal haben, welches sich in diesem Land auch bewegen kann und bewegen darf.

0:59

Wir haben in Warschau eine deutsche Botschaft mit einem Militärattachéstab und in diesem Fall gab es in Warschau eine Veranstaltung, äh, die, äh, die polnischen und die deutschen Militärs gemeinsam durchgeführt haben, unter anderem zum, äh, zum Jahrestag der Luftwaffe.

1:12

Äh, und auf dieser, auf dieser Grundlage, aufgrund dieser engen Abstimmung mit Polen, äh, haben wir an diesen Veranstaltungen teilgenommen.

1:19

Äh, dann, wenn Sie gerade auf diese Veranstaltung hinweisen zum 71.

1:23

Jahrestag der Bundeswehr und 70. Jahrestag der Luftwaffe.

1:27

Der deutsche Botschafter in Warschau, Herr Berger, hat dazu erklärt oder beziehungsweise diese Präsenz gerechtfertigt und gesagt hat, dass diese würde an allen deutschen Auslandsvertretungen teilnehmen.

1:38

Jetzt haben stichprobenartige Befragungen ergeben, dass mitnichten in allen deutschen Auslandsvertretungen diese Feierlichkeiten stattfinden.

1:46

Da würde ich Herrn Hinterseher, äh, bitten, können Sie uns mal darlegen, war diese absolute Aussage von Herrn Berger falsch oder die Darstellung von einzelnen Auslandsvertretungen, die gesagt haben, diese Veranstaltungen haben bei uns nicht stattgefunden?

2:00

Ich habe die in Gänze nicht vorliegen, Herr Warweg, die Aussage.

2:03

Aber es ist natürlich mitnichten so, dass an jeder deutschen Auslandsvertretung ein Militärattachéstab ist.

2:08

Ähm, vielleicht löst das Teil Ihrer Frage auf.

2:12

Ich möchte noch mal ganz kurz, äh, auch darauf eingehen.

2:16

Ich bin's nicht. Ich möchte noch mal ganz kurz darauf eingehen.

2:20

Also dieses, das deutsch-polnische Verhältnis, vor allen Dingen, äh, zwischen Bundeswehr und polnischen Streitkräften, ist, ist ausgezeichnet.

2:26

Ähm, wir haben in Polen ja auch mit anderen Verbündeten, äh, die Koalitia-Übung gehabt.

2:30

Wir haben regelmäßig Truppenverlegungen durch Polen.

2:33

Ähm, Sie wissen, dass wir aktuell ja auch im Baltikum größere, äh, Übungen haben, wo wir einfach, äh, die, die, die Einsatzbereitschaft an der Ostflanke trainieren, äh, Grand Eagle zum Beispiel.

2:42

Und, äh, wir haben Air Policing geflogen in Polen, wir haben unsere Patriots da gehabt. Also ich möchte mal ganz klar sagen, zwischen die, zwischen der Zusammenarbeit zwischen polnischen Streitkräften und Bundeswehr passt kein Blatt.

2:52

Äh, die ist echt richtig gut. Der Minister wird diese Woche ja noch nach Polen fahren.

2:56

Äh, wir haben das ja angekündigt, wird da auch seinen polnischen Counterpart treffen, äh, wird auch die Gedenkstätte, äh, vom ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau besuchen und wird auch an der, die Erinnerungskultur,

3:09

äh, natürlich und wird dort an, an die, an die Verbrechen gedenken, die dort geschehen sind und an das Leid, was auch Polen, äh, erlebt hat.

3:16

Und, äh, aber in diesem gesamten Kontext, äh, ist es für mich echt befremdlich, wie, wie auf diese Anwesenheit der deutschen Streitkräfte dort, äh, eingegangen wurde, weil wir, äh, ein, ein sehr enges Verhältnis haben und uns auch in Polen immer willkommen fühlen,

3:28

wenn wir mit unseren Streitkräften da sind, äh, bei den Patriots, bei den, äh, Air Policing-Übungen und bei allen anderen Bewegungen.

3:35

Wir sind an der Stunde. Ich bitte um kurze Frage, kurze Antworten.

3:38

Ich habe noch drei. Äh, Frau Kollegin.

End of transcript · 632 words

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